European Stability Mechanism (ESM) – A new dictatorship (English)
YouTube Added: 11.10.2011
The European Stability Mechanism (ESM) is a permanent rescue funding programme to succeed the temporary European Financial Stability Facility (EFSF) and European Financial Stabilisation Mechanism. The ESM is due to be launched in mid-2013.
Original video:
Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!
YouTube Added: 31.08.2011
Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de
Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. “Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)”, über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!